Ortsrecht


Mit der nachstehenden Seiten haben wir Ihnen das aktuelle Ortsrecht der Gemeinde Steinfeld (Oldb) zusammengestellt. Zum Öffnen der jeweiligen Satzungen und Verordnungen benötigen Sie den Adobe Acrobat Reader.
 

1 - Hauptsatzung

1.01 - Hauptsatzung

 

1.02 - Satzung zur Verringerung der Zahl der Ratsmitglieder


 

2 - Geschäftsordnung des Rates

2.01 - Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse
 

3 - Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld

3.01 - Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall-, Auslagentschädigung, Fahrt- und Reisekosten für Ratsfrauen und Ratsherren sowie ehrenamtlich tätige Personen

 

3.02 - Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Umlegungsausschusses

 

3.02.1 - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Umlegungsausschusses


 

4 - Verwaltungskosten

4.01 - Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis

 

4.01.1 - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis

 

4.01.2 - 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis


 

5 - Straßenreinigung

5.01 - Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen

5.01.1 - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen

 

5.02 - Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung

5.02.1 - 1. Änderungsverordnung zur Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung

5.02.2 - 2. Änderungsverordnung zur Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung

5.02.3 - 3. Änderungsverordnung zur Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung

5.02.4 - 4. Änderungsverordnung zur Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung (sh. 11.01.1)

 

5.03 - Gebührensatzung für die Straßenreinigung

5.03.1 - 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung

5.03.2 - 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung

5.03.3 - 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung

5.03.4 - 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung

5.03.5 - 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung

5.03.6 - 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung

5.03.7 - 7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung


 

6 - Vergnügungssteuer

6.01 - Vergnügungssteuersatzung

 

6.01.1 - 1. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

 

6.01.2 - 2. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung


 

7 - Hundesteuer

7.01 - Hundesteuersatzung

 

7.02 - 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

 

7.03 - 2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

 

7.04 - 3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

 

7.05 - 4. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

 

7.06 - 5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung


 

8 - Abwasserabgabe, Entwässerung, Schmutzwasserkanal

8.01 - Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe

 

8.01.1 - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe

 

8.01.2 - 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe

 

8.01.3 - 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe

 

8.01.4 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe

 

8.02 - Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung

 

8.02.1 - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung

 

8.03 - Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlich Abwasserbeseitigungsanlage

 

8.04 - Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Gemeinde Steinfeld - Abwasserwerk"

 

8.04.1 - 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Gemeinde Steinfeld - Abwasserwerk"

 

8.05 - Kleinkläranlagensatzung

 

8.06 - Abwasserbeseitigungsabgabensatzung dezentrale Abwasseranlage

 

8.07 - Abwasserbeseitigungssatzung dezentrale Abwasseranlage


 

9 - Straßenausbau, Erschließung

9.01 - Straßenausbaubeitragssatzung

 

9.02 - Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

 

9.02.1 - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

 

9.03 - Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c Baugesetzbuch (BauGB)

 

 


 

10 - Feuerwehr

10.01 - Satzung der Freiwilligen Feuerwehr

 

10.01.1 - 1. Änderungssatzung zur Satzung der Freiwilligen Feuerwehr

 

10.02 - Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, Verdienstausfall und Auslagenersatz an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr

 

10.02.1 - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, Verdienstausfall und Auslagenersatz an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr

 

10.02.2 - 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, Verdienstausfall und Auslagenersatz an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr

 

10.02.3 - 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, Verdienstausfall und Auslagenersatz an Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr

 

10.03 - Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben


 

11 - Sicherheit und Ordnung

11.01 - Verordnung über die Anbringung von Hausnummern

 

11.01.1 - 1. Änderungsverordnung zur Verordnung über die Anbringung von Hausnummern

 

11.02 - Verordnung über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage gem. § 14 Ladenschlussgesetz

 

11.03 - Satzung der Gemeinde Steinfeld über die Erhebung von Marktstandsgelder

 

11.03.1 - 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Steinfeld über die Erhebung von Marktstandsgelder

 

11.03.2 -  Richtlinie über die Erhebung von Standgeldern auf dem Wochenmarkt

 

11.04 - Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme eines Flüchtlingswohnheims

 

11.04.1 - 1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme eines Flüchtlingswohnheims

 

11.04.2 - 2. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme eines Flüchtlingswohnheims

 

11.04.3 - 3. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme eines Flüchtlingswohnheims

 

11.04.4 - 4. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme eines Flüchtlingswohnheims

 



 


 

12 - Frauenbeauftragte

12.01 - Satzung über die Rechtsstellung der Frauenbeauftragten

 

12.02 - Richtlinien über die Tätigkeit der Frauenbeauftragten


 

13 - Schule

13.01 - Satzung über die Festlegung von Grundschulbezirken